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SPD Ottersweier

Herzlich willkommen!

Liebe Besucherin, lieber Besucher, auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die kommunalpolitischen Positionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei uns vor Ort vorstellen.

Wir freuen uns, wenn Sie Gelegenheit finden, unser Informationsangebot für Ihre politische Meinungsbildung zu nutzen. Denn nur mit der SPD wird es auch bei uns vor Ort möglich sein, eine soziale und nachhaltige Entwicklung unserer Kommune zu gewährleisten.

Bitte gehen Sie zur Wahl. Wir freuen uns über Ihre Stimmen für die SPD.

Herzlichen Dank.

 
 

30.01.2016 in Kreisverband

Neuer Kreisvorstand

 

Gestern Abend fand der Kreisparteitag mit Wahlen der SPD Rastatt/Baden Baden in Bühl statt. Im gut besuchten Bürgerzentrum Neuer Markt standen drei Themen im Mittelpunkt neben den Wahlen zum Kreisvorstand und Delegierten hatte die Konferenz über die anstehende Landtagswahl und die Flüchtlingspolitik diskutiert. Die beiden Kandidaten der SPD zu Landtagswahl Werner Henn und Ernst Kopp Mdl bildeten mit der Rastatter Bundestagsabgeordneten Gabriele Katzmarek das Parteitagspräsidium und führten die Versammlung durch den Abend.

 

30.01.2016 in Allgemein

RASTATTER für FRIEDEN

 

Gemeinsame Erklärung

Wir sind besorgt über die Entwicklung in unserer Gesellschaft. Bei uns gibt es keinenPlatz für Fremdenfeindlichkeit, Hetze und Gerüchte. Wir tun alles für ein friedliches Miteinander. Daran arbeiten wir jeden Tag. Unsere Region steht für eine starke Wirtschaft, für sozialen Zusammenhalt und für den Schutz jedes Einzelnen. Wir erleben jetzt eine große Herausforderung: die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen.

Wir informieren offen über den Stand und die Auswirkungen. Wir sorgen für menschenwürdige Unterbringung der Asylbewerber und die Sicherheit für Alle im Stadtkreis Baden-Baden und Landkreis Rastatt. Viele Ehrenamtliche zeigen den Flüchtlingen, wie das Leben in unserer Region funktioniert, durch Begleitungen und Hilfestellungen. Dafür sagen wir herzlichen Dank!

 

27.11.2015 in Kommunalpolitik

Fünf Punkte zur Flüchtlingspolitik

 

Sozialdemokratische Forderungen im Landkreis

Deutschland ist Einwanderungsland. Darüber wurde jahrelang gestritten. In den letzten Wochen und Monaten hat die Realität diese Debatte beendet. Die massiv angestiegenen Flüchtlingszahlen stellen Bund, Länder und Kommunen vor große Herausforderungen. Dabei ist es weniger die Zahl als die rasante Dynamik des Anstiegs, dem die staatlichen Strukturen hinterherhinken.

Die SPD im Kreis begrüßt, dass Baden-Württemberg neben Bayern zu den einzigen Bundesländern gehört, die einen nahezu vollständigen Kostendeckungsgrad erreicht und für die Rechnungsjahre 2015 und 2016 alle Bestandteile der Kostenpauschale, also für Unterbringung, Verpflegung und medizinische Versorgung, auf Grundlage des jeweiligen Rechnungsergebnisses der Stadt- und Landkreise übernimmt.

Mit großem Respekt und Dank verfolgt die SPD im Kreis den unermüdlichen Einsatz der vielen Hauptamtlichen und Ehrenamtlichen, die sich tagtäglich für Flüchtlinge und unser Gemeinwohl einsetzen.

 

15.11.2015 in Europa

In Solidarität mit Frankreich

 

Im Namen aller Sozialdemokraten erklärt der Vorsitzende Sigmar Gabriel:

"Ich bin tief erschüttert. Unsere Herzen und Gedanken sind in diesen schweren Stunden bei unseren französischen Freunden. Wir trauern um die vielen unschuldigen Toten. Die Terroranschläge in Paris richten sich gegen uns alle. Deutschland steht an der Seite Frankreichs gegen diesen fanatischen Terrorismus. Wir unterstützen den französischen Präsidenten Hollande und die Regierung Frankreichs im Kampf gegen den Terrorismus.
Wir Demokraten halten zusammen, wir werden Demokratie und Freiheit verteidigen. Hass, Gewalt und Angst dürfen keinen Platz haben, wir werden uns niemals dem Terror beugen.
Unser tiefes Mitgefühl ist bei den Opfern und ihren Familien."

 

15.11.2015 in Kommunalpolitik

Junge Union betreibt Wahlkampf mit billigen Tricks

 

Abkehr der gemeinsamen Linie mit SPD nicht zu machen

Die Junge Union entlarvt sich mit ihrer Meldung selbst, denn sie verfolgt lediglich eigene Interessen. Sie versucht Wahlkampf mit billigen Tricks zu betreiben. Bürgermeister Ernst Kopp vertritt die im Landkreis anerkannte Linie bei der Unterbringung von Flüchtlingen: Keine Großunterkünfte und kein Abschieben in Randlagen. So ist die gemeinsame Devise. So wird die dezentrale Unterbringung Innerorts im Landkreis von allen Akteuren unterstützt und findet Anklang in Bevölkerung und Medien.