31.01.2019 in Kommunalpolitik

Kommunalwahl 2019 - Kandidat*innen für den Gemeinderat gesucht

Wir suchen SPD Kandidat*innen für den Gemeinderat,

die mit uns Kommunalpolitik gestalten für

Alt und Jung

Frauen und Männer

Familien und Alleinstehende

Die Zielsetzung unsere Ratsarbeit beinhaltet

Soziale Aspekte, Erhalt der örtlichen Infrastruktur,

Vielfalt der Bildungsangebote, Erhalt der Vereinskultur,

die Lebensqualität der Gemeinde erhalten

Daher brauchen wir eine zukunftsweisende Kommunalpolitik:

Was müssen wir tun, woran müssen wir arbeiten, dass es uns künftig in Ottersweier weiterhin gutgeht.

Über den Tellerrand hinausschauen, das heißt, weitere interkommunale Zusammenarbeit angehen und stärken

Ansprechpartner*in

Emile Yadjo Scheuerer: E.Yadjo@gmx.de

Herta Finkbeiner-Schilling: h.finkbeiner-schilling@web.de, Telefon 07223 911525

Kommunalpolitik mit dem SPD Ortsverein Ottersweier

20.04.2018 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Mittelbaden

Medizinische Versorgung sichern

Klinikum Mittelbaden stärken

Gemeinsam mit der sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten Gabriele Katzmarek und dem hiesigen Landtagsabgeordneten Ernst Kopp haben Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker der SPD über die medizinische Versorgung in Mittelbaden diskutiert. Im Mittelpunkt dieses Gedankenaustauschs stand das Klinikum Mittelbaden. „Uns Sozialdemokraten ist es wichtig, dass wir ein Krankenhaus in kommunaler Trägerschaft in unserer Region haben. Medizinische Qualität hat für uns dabei Vorrang vor wirtschaftlichen Betrachtungen“ so die Sozialdemokraten.

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20.02.2018 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Mittelbaden

Zukunft gestalten

Moderne Mobilität und gute Gesundheitsversorgung für unsere Region

Mit der Haushaltsverabschiedung werden die wichtigen Weichen für das kommende Jahr im Landkreis gestellt. In seiner Haushaltsrede hat der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfratkion, Jonas Weber, unterstrichen, dass die SPD Zukunftsthemen in den Mittelpunkt stellen will. Moderner Nahverkehr, der in der Fläche ein gutes Angebot bietet und bezahlbar ist, ist für unseren Landkreis von hoher Bedeutung. Die medizinische Versorgung muss weiterentwickelt werden. Die SPD will gute wohnortnahe Versorgung sichern. Das Klinikum Mittelbaden soll ein kommunales Klinikum bleiben. Einem Verkauf an private Unternehmen lehnt die SPD ab. Die SPD will gute Qualität und spricht sich gegen einen einseitigen Kostendruck aus. Es darf nicht zu Lasten von Patienten oder Personal gespart werden.

Da fast die Hälfte der Srtaßen sanierungsbedürftig ist, dringt die SPD darauf zügig die Sanierung anzugehen. Auch die Umweltverschmutzung durch PFC muss gründlich aufgearbeitet werden und bekämpft werden. Die ganze Rede findet sich hier:

http://www.landkreis-rastatt.de/site/kreis-rastatt/get/documents_E1588679990/kreis-rastatt/Objekte/03_Aktuelles/PDF-Dateien/Haushalt/Haushalt2018_Stellungnahme_SPD_Weber.pdf

27.11.2015 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Mittelbaden

Fünf Punkte zur Flüchtlingspolitik

Sozialdemokratische Forderungen im Landkreis

Deutschland ist Einwanderungsland. Darüber wurde jahrelang gestritten. In den letzten Wochen und Monaten hat die Realität diese Debatte beendet. Die massiv angestiegenen Flüchtlingszahlen stellen Bund, Länder und Kommunen vor große Herausforderungen. Dabei ist es weniger die Zahl als die rasante Dynamik des Anstiegs, dem die staatlichen Strukturen hinterherhinken.

Die SPD im Kreis begrüßt, dass Baden-Württemberg neben Bayern zu den einzigen Bundesländern gehört, die einen nahezu vollständigen Kostendeckungsgrad erreicht und für die Rechnungsjahre 2015 und 2016 alle Bestandteile der Kostenpauschale, also für Unterbringung, Verpflegung und medizinische Versorgung, auf Grundlage des jeweiligen Rechnungsergebnisses der Stadt- und Landkreise übernimmt.

Mit großem Respekt und Dank verfolgt die SPD im Kreis den unermüdlichen Einsatz der vielen Hauptamtlichen und Ehrenamtlichen, die sich tagtäglich für Flüchtlinge und unser Gemeinwohl einsetzen.

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15.11.2015 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Mittelbaden

Junge Union betreibt Wahlkampf mit billigen Tricks

Abkehr der gemeinsamen Linie mit SPD nicht zu machen

Die Junge Union entlarvt sich mit ihrer Meldung selbst, denn sie verfolgt lediglich eigene Interessen. Sie versucht Wahlkampf mit billigen Tricks zu betreiben. Bürgermeister Ernst Kopp vertritt die im Landkreis anerkannte Linie bei der Unterbringung von Flüchtlingen: Keine Großunterkünfte und kein Abschieben in Randlagen. So ist die gemeinsame Devise. So wird die dezentrale Unterbringung Innerorts im Landkreis von allen Akteuren unterstützt und findet Anklang in Bevölkerung und Medien.

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