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SPD Ottersweier

27.07.2016 in Kreistagsfraktion

Weiterentwicklung Klinikum Mittelbaden

 

Gemeinsamer Antrag von CDU, FWG und SPD

Mit Stimmen von CDU, FWG und SPD wurde gestern im Kreistag folgender Antrag zur Weiterentwicklung unseres Klinikums beschlossen. Nicht leicht gefallen ist dabei die Schließung der Geburtshilfe in Bühl. Mit Blick auf Sicherheit und gute medizinische Versorgung für Mutter und Kind leider unumgänglich. Wir wollen unser Klinikum in der Fläche mit guter Versorgung für alle. Eine Ausrichtung an rein wirtschaftlichen Gesichtspunkten lehnen wir ab. den Einsatz und die Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter schätzen wir sehr.  

 

01.06.2016 in Kreistagsfraktion

Grünschwarzes Haushaltsriskio für den Kreis

 

Risiken müssen dargestellt werden

Mit Unverständnis reagiert die SPD-Kreistagsfraktion auf die geplanten Kürzungen des Landes zu Lasten der Kommunen.

Der Haushalt des Landkreises ist bekanntermaßen durch verschiedene Entwicklungen unter Druck geraten. Die seit Jahren starke Dynamik im Bereich der Sozialleistungen, der Kostendruck im Bereich der Kliniken und die gesamtgesellschaftliche Herausforderung Unterbringung von Schutzsuchenden und Integration haben ihre Spuren im laufenden Haushalt hinterlassen.

 

 

 

17.05.2013 in Kreistagsfraktion

„Zukunft des Modells im Dialog sichern“

 

Finanzierungsproblematik muss hierzu geklärt werden

Der SPD-Kreisverband Rastatt/Baden-Baden und die Fraktion der SPD im Rastatter Kreistag stehen klar hinter dem Karlsruher Modell und sehen sich zudem in ihrer Haltung zur kommunalen Verantwortung bei der Finanzierung von Straßenbahnwagen bestätigt. Denn die Kostensteigerungen sind ein Resultat der nichtvorhandenen Finanzierung von Neu-/Ersatzbeschaffung von Straßenbahnwagen, worauf die SPD-Kreistagsfraktion mehrfach hingewiesen hat. Im Schreiben von Minister Hermann wird dies ausgeführt.

 

21.06.2011 in Kreistagsfraktion

SPD-Kreisräte besuchen Arbeiterpartei in Vantaa

 

Gelebte Partnerschaft

Einige Kreisräte der SPD-Fraktion im Landkreis Rastatt verbrachten ein verlängertes Wochenende bei den politischen Freunden im finnischen Vantaa. Ein umfangreiches und sehr informatives Programm hatten die Mitglieder des Arbeitervereins Tikkurila zusammengestellt.