15.11.2015 in Europa von SPD Kreisverband Mittelbaden

In Solidarität mit Frankreich

Im Namen aller Sozialdemokraten erklärt der Vorsitzende Sigmar Gabriel:

"Ich bin tief erschüttert. Unsere Herzen und Gedanken sind in diesen schweren Stunden bei unseren französischen Freunden. Wir trauern um die vielen unschuldigen Toten. Die Terroranschläge in Paris richten sich gegen uns alle. Deutschland steht an der Seite Frankreichs gegen diesen fanatischen Terrorismus. Wir unterstützen den französischen Präsidenten Hollande und die Regierung Frankreichs im Kampf gegen den Terrorismus.
Wir Demokraten halten zusammen, wir werden Demokratie und Freiheit verteidigen. Hass, Gewalt und Angst dürfen keinen Platz haben, wir werden uns niemals dem Terror beugen.
Unser tiefes Mitgefühl ist bei den Opfern und ihren Familien."

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15.11.2015 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Mittelbaden

Junge Union betreibt Wahlkampf mit billigen Tricks

Abkehr der gemeinsamen Linie mit SPD nicht zu machen

Die Junge Union entlarvt sich mit ihrer Meldung selbst, denn sie verfolgt lediglich eigene Interessen. Sie versucht Wahlkampf mit billigen Tricks zu betreiben. Bürgermeister Ernst Kopp vertritt die im Landkreis anerkannte Linie bei der Unterbringung von Flüchtlingen: Keine Großunterkünfte und kein Abschieben in Randlagen. So ist die gemeinsame Devise. So wird die dezentrale Unterbringung Innerorts im Landkreis von allen Akteuren unterstützt und findet Anklang in Bevölkerung und Medien.

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13.11.2015 in Bundespolitik von Katja Mast MdB

Haushalt 2016: Zahlreiche Verbesserungen im Etat Arbeit und Soziales

Mit dem gestrigen Beschluss des Haushaltsausschusses des Bundestages zum Haushalt 2016 wurden zahlreiche Verbesserungen im Etat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales auf den Weg gebracht, darunter wichtige Maßnahmen zur Bewältigung der Flüchtlingssituation und zur Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit.

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12.11.2015 in Reden/Artikel von Katja Mast MdB

Rede im Deutschen Bundestag vom 12. November 2015

In meiner Rede heute im Plenum habe ich klar gemacht: Für eine gelungene Arbeitsmarktintegration brauchen wir unbedingt auch sichere Bleibeperspektiven für die syrischen Flüchtlinge. Es ist integrationsfeindlich, wenn die Menschen und die Betriebe, in denen sie arbeiten, jedes Jahr um die Verlängerung des Aufenthaltsstatus bangen müssen.

12.11.2015 in Nachruf von SPD Kreisverband Mittelbaden

Wir trauern um Helmut Schmidt

Kondolenzbuch liegt im Rastatter Bürgerbüro auf

Sehr viele Menschen und die Sozialdemokratie trauern deutschlandweit um Helmut Schmidt. Mit großem Respekt verneigen wir Sozialdemokraten uns vor seiner Lebensleistung und vor seinem Einsatz für unsere Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Sein Rat hat alle bis vor wenigen Tagen begleitet und zum Nachdenken angeregt.

Als Bundeskanzler außer Dienst war er auch nach seinem Ausscheiden aus dem Amt eine wichtige Stimme in unserem Land. Die Stetigkeit mit der er sich für die europäische Einigung und Versöhnung einsetzte wird uns Sozialdemokraten Ansporn für die Zukunft sein.

Auf die Frage was über ihn in Geschichtsbüchern stehen sollte, hat er gesagt: „Er hat seine Sache anständig gemacht.“ So sehen sicher sehr viele Menschen auch in unserer Region das Wirken von Helmut Schmidt.

Die Kreis-SPD wird in den kommenden Tagen jedem, der sich Helmut Schmidt und der Sozialdemokratie verbunden fühlt, die Möglichkeit geben, sich in ein Kondolenzbuch einzutragen. Das Kondolenzbuch liegt im SPD-Bürgerbüro, Kapellenstr. 17, 76437 Rastatt,  aus. Das Büro ist wie folgt für Ihren Besuch geöffnet:

Am 12. November von 9.15 Uhr bis 16:00 Uhr. Am Freitag, den 13. November, von 9:15 – 13:00 Uhr. Sowie nächste Woche (16. November – 20. November) von 9:15 – 14 Uhr.

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