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SPD Ottersweier

„Zukunft des Modells im Dialog sichern“

Kreistagsfraktion

Finanzierungsproblematik muss hierzu geklärt werden

Der SPD-Kreisverband Rastatt/Baden-Baden und die Fraktion der SPD im Rastatter Kreistag stehen klar hinter dem Karlsruher Modell und sehen sich zudem in ihrer Haltung zur kommunalen Verantwortung bei der Finanzierung von Straßenbahnwagen bestätigt. Denn die Kostensteigerungen sind ein Resultat der nichtvorhandenen Finanzierung von Neu-/Ersatzbeschaffung von Straßenbahnwagen, worauf die SPD-Kreistagsfraktion mehrfach hingewiesen hat. Im Schreiben von Minister Hermann wird dies ausgeführt.

 

Die für 2012 angegebenen Mehrkosten in Höhe von 43 Millionen Euro entstehen für Zugleistungen und für die Beschaffung von Wagen. Das Ministerium hat in seinem Schreiben darauf hingewiesen, dass in diesen Mehrkosten kein kommunaler Mitfinanzierungsanteil aufgeführt ist. Ein Indiz, dass die Qualität und die Zukunft des Karlsruher Modells eben mit der Beschaffung von Wagenmaterial zusammenhängt.

 

„Die SPD hat mehrfach auf die Problematik hingewiesen, dass auf den Landkreis Kosten für die Beschaffung von Wagenmaterial zukommen wird, um die Zukunft des SPNV zu sichern.“ so SPD-Kreisvorsitzender Jonas Weber „Klar ist für uns jedoch auch, dass wir das Land ebenso in der Verantwortung sehen dieses Modell zu sichern.“ Gerrit Große (Gaggenau) verweist auf den hohen Stellenwert „ihrer“ Stadtbahn bei der Bevölkerung. „Ein Teil des Erfolges beruht auf einer starken Identifikation. Meiner Ansicht ist es nicht sinnvoll die Stadtbahn zurückzudrängen und durch Wagenmaterial der Deutschen Bahn zu ersetzen.“ so der SPD-Fraktionsvorsitzende im Rastatter Kreistag „Der barrierefreie Zugang ist für uns auch ein wichtiger Bestandteil unseres Nahverkehrsangebotes.“

 

„Wer beruflich nach Karlsruhe pendelt braucht eine Direktverbindung in die Innenstadt um unnötige Warte- und Umsteigezeiten zu verhindern.“ stellt Kreisrat Werner Hermann (Durmersheim) fest, der aus eigener Erfahrung die Verbindungen nach Karlsruhe zum Arbeitsplatz nutzt. „Wir brauchen nun einen Dialog zur Zukunftssicherung des Karlsruher Modells aus den Vertretern der Kommunalpolitik, des KVV und der Landespolitik. Die Sozialdemokratie steht hierfür in Kommunen und Landespolitik jederzeit bereit.“ so Jonas Weber über das weitere Vorgehen „Mit Ernst Kopp MdL und Johannes Stober MdL (Karlsruhe) sind wir mit starken Stimmen im Land vertreten, die sich für das Karlsruher Modell stark machen werden.“

 

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