Das Kabinett hat am Mittwoch einen Gesetzentwurf von Bundesminister Hubertus Heil für einen Sozialen Arbeitsmarkt beschlossen. Katja Mast hat die Entscheidung mit den Worten „Darauf bin ich richtig stolz“ kommentiert.
Wichtige Impulse stammen aus der Region. „Dieses Gesetz ist eine Riesenchance, verfestigte Arbeitslosigkeit in Pforzheim und dem Enzkreis zu durchbrechen. Der Soziale Arbeitsmarkt gibt Menschen Würde – es geht also um viel mehr als Arbeit“, so Mast, die als stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion eng in die Beratungen eingebunden ist.
Bürgermeisterin Sibylle Schüssler hat die Bundestagsabgeordnete Katja Mast zu einem Arbeitsgespräch bei der „Regionalen Anlaufstelle Demokratiezentrum“ der Stadt Pforzheim gegen Rechtextremismus und religiös begründete Radikalisierung empfangen. Bei einer gemeinsamen Besichtigung der Räumlichkeiten und dem anschließenden Gespräch erhielt Katja Mast von Claudia Karabensch, Sachgebietsleiterin Jugendsozialarbeit an Schulen im Jugend- und Sozialamt der Stadt Pforzheim, und Mohamed Zakzak von der Regionalen Anlaufstelle Demokratiezentrum Einblicke in deren Arbeit, informierte sich über die Herausforderungen vor Ort und tauschte sich im Dialog mit den Verantwortlichen der Regionalen Anlaufstelle Demokratiezentrum aus.
Katja Mast, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, äußert sich zu den Einlassungen Volker Kauders über weitere Beitragssenkungen in der Arbeitslosenversicherung.
„Wir haben eine gute Balance im Koalitionsvertrag gefunden. Wir verbinden eine spürbare Entlastung für die Bürgerinnen und Bürger mit einer zukunftsfesten Basis für die Arbeitslosenversicherung, die krisenfeste Rücklagen erfordert. Deshalb brauchen wir eine Qualifizierungsoffensive, wie von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil vorgeschlagen.
Neue Sicherheit für die Alterssicherung und lange Linien in der Rentenpolitik – SPD-Bundessozialminister Hubertus Heil hat heute einen Wendepunkt in der Rentenpolitik eingeleitet. Das Absinken des Rentenniveaus wird gestoppt, die Renten steigen künftig wieder wie die Löhne. Das ist gut.
Die Rente spiegelt Leben und Arbeiten wider. Wir müssen alles dafür tun, dass sich Arbeiten lohnt. Damit es am Ende mehr als 800 Euro sind. Dazu gehören Vorhaben wie die Brückenteilzeit, eine höhere Tarifbindung und Maßnahmen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Die SPD kämpft dafür, dass alle erwerbstätigen Menschen mehr vom Kuchen abbekommen. Einiges ist mit CDU und CSU möglich, vieles nicht - beispielsweise die Abschaffung sachgrundloser Befristungen. Als Mitglied der Rentenkommission der Bundesregierung geht es mir darüber hinaus darum, die Verlässlichkeit und damit die langen Linien in der gesetzlichen Rentenversicherung zu stärken.
