17.02.2021 in Wahlkreis
Bereits vor ein paar Tagen war ich zu Besuch bei Oberbürgermeister Hubert Schnurr im Bühler Rathaus. Viele Entwicklungen gab es im letzten Jahr, besonders schade sind natürlich die zahlreichen pandemiebedingten Absagen städtischer Veranstaltungen wie dem Zwetschgenfest.
Doch es gibt auch gute Nachrichten: vor der Schließung konnten alle Bühler Schulen mit CO2-Meldern ausgestattet werden, die an das regelmäßige Lüften erinnern. Auch bin ich froh darüber, dass uns der Bühler Schlachthof, als einer der letzten in der Region, weiterhin erhalten bleibt. Hier können glücklicherweise hohe Standards eingehalten werden und somit mehr Regionalität garantiert werden.
Außerdem ist Bühl als zweitgrößter Automobilstandort in der Region bekannt, besonders Schaeffler und Bosch sind die größten Arbeitgeber. Es bleibt weiterhin wichtig so viele Arbeitsplätze wie möglich zu halten sowie neue Arbeitsplätze zu schaffen. Dies wird unter anderem mit dem geplanten Kompetenzzentrum für E-Mobilität von Schaeffler, das 500 neue Stellen schafft, möglich sein.
17.02.2021 in Wahlkreis
Heute war ich zu Besuch bei der Firma Stratasys in Rheinmünster. Die Firma produziert 3D-Drucker und beliefert Unternehmen wie Airbus oder Siemens mit seiner Zukunftstechnologie. Während Corona konnte die Produktion so angepasst werden, dass Face Shields für die persönliche Schutzausrüstung hergestellt wurde.
Obwohl die Firma in der USA und Israel angesiedelt ist, ist sie auch lokal verwurzelt mit Kooperation mit der Louis-Lepoix-Schule in Baden-Baden und der Fachhochschule Karlsruhe. Außerdem ist Stratasys Ausbildungsbetrieb für Berufsausbildungen sowie Weiterbildungen.
16.02.2021 in Wahlkreis von SPD OV Sinzheim
Diese Frage möchte der Landtagskandidat der SPD im Wahlkreis Baden-Baden/Bühl, Emile Yadjo-Scheuerer, zusammen mit Jonas Weber, Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag für Landwirtschaft und Tierschutz,
am Samstag, 20.02.2021 um 18.30 Uhr live auf Facebook erörtern.
Das Gespräch wird auch auf Jonas Weber's YouTube-Kanal übertragen.
13.02.2021 in Gemeindenachrichten
Frage 1: Stellen der Gemeinderat und der Bürgermeister das Demonstrationsrecht in Frage?
Selbstverständlich nicht. Im Gegenteil, in den Stellungnahmen, die im Mitteilungsblatt und in den sozialen Medien veröffentlicht wurden, ist explizit auf die Bedeutung des Versammlungsrechts hingewiesen worden. Die Versammlungsfreiheit ist ein Grundrecht in unserer Verfassung, dem nach den Erfahrungen des Dritten Reichs eine sehr hohe Bedeutung zukommt. Dieses zu schützen ist Aufgabe jeder staatlichen Instanz. Die Versammlungsbehörde (Stadt Bühl) hat Anträge auf Durchführung von Demonstrationen zu bestätigen. Sie kann diese Bestätigung mit Auflagen verbinden, die zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung notwendig sind. Im Vorfeld der Demos findet immer auch ein Kooperationsgespräch zwischen Versammlungsbehörde, Polizei und Antragsteller statt. Die Gemeinde als Veranstaltungsort kann Demonstrationen nicht verbieten. Uns ist an einem friedlichen Miteinander gelegen, im Sinne der Teilnehmer, aber auch der Anlieger entlang der Demostrecke und am Standort der Aufstellung und Auflösung der Kundgebungen.
10.02.2021 in Wahlkreis von SPD OV Sinzheim
„Fragen Sie Olaf Scholz“ heißt die Runde, in der Menschen, die verschiedene Lebensbereiche vertreten, ihre Situationen schildern, ihre Sorgen artikulieren und ihre Fragen an den Bundesfinanzminister stellen können.
Ab 16:45 Uhr wird das Gespräch live zu verfolgen sein auf dem Youtube-Kanal von Jonas Nicolas Weber. Mit dabei ist auch der SPD-Landtagskandidat aus dem Wahlkreis Baden-Baden, Bühl, Emile Yadjo-Scheuerer.
Am Donnerstag, den 18.02.21 geht es dann um 16:00 Uhr weiter mit Bundesarbeitsminister HUBERTUS HEIL.
Herta Finkbeiner-Schilling Vorsitzende
Dana-Giulia Seifermann Stellv.Vorsitzende
Ralf Albrecht Schriftführer
Horst Kiesewalter Kassierer
Jürgen Heim Beisitzer
Emile Yadjo-Scheuerer Beisitzer
Für uns im Gemeinderat Ottersweier sitzen folgende Gemeinderätinnen und Gemeinderäte:
Cheyenne Riehle