SPD Ottersweier

19.01.2021 in Gemeinderatsfraktion

Gemeinderat Ottersweier - Stellungnahme zum Haushalt 2021

Zum Neujahrsempfang 2020 gab es gute Vorsätze, wir gingen voller Tatendrang die Arbeit an. Das Jahr 2019 wurde gut abgeschlossen. Die Ergebnisse der Strategieklausurtagung 2019, ließen sich sehen. Bei vielen Vorhaben standen die Ampeln auf „grün“:
- städtebauliche Planung und Entwicklung für den Ausbau der Ortsdurchfahrt Hatzenweier
- Die Zielsetzung für die Kindergärten hießen Sicherstellung der gesetzlichen Vorgaben, sowie bedarfsgerechte Betreuungsformen
- beim Leistungsziel öffentliches Grün, Naturschutz und Landschaftspflege stehen die Ampeln auf „grün“ für Energieeinsparungen, Landschaftspflege /Naturschutz auf Öffentlichen Flächen, Klimaschutz, Umweltschutz, sowie Biodiversität
Die Planung für 2020 stand, obwohl es klar war, dass wir bei Investitionen nicht im selben Tempo wie bisher weiterarbeiten können. So investierte die Gemeinde in den letzten drei Jahren über 3 Mio. € in An- und Ausbau der drei Kindergärten.
Dann kam Corona! Der 1. Lock down folgte im März letzten Jahres. Aufgrund der veränderten Haushaltslage beschloss der Gemeinderat im September 2020 den ersten Nachtragshaushalt seit der Einführung der Doppik (NKHR). Der Haushalt 2021 steht unter dem Zeichen der Einsparungen, da Steuereinnahmen zurückgingen.

17.01.2021 in Wahlkreis

Heimspiel bei Bürgermeister Jürgen Pfetzer in Ottersweier

Auf meiner Tour zu den Chefs und Cheffinnen der Rathäuser habe ich natürlich auch Halt gemacht in meiner Heimatgemeinde Ottersweier.

Ottersweier hält zusammen. Auch auf Abstand!

Bürgermeister Jürgen Pfetzer sagte mir im Gespräch, wie stolz er auf die Gemeinde ist. „Die Mitarbeiter*innen im Rathaus leisten in dieser schwierigen Zeit tolle Arbeit und die Bürger*innen halten sich weitestgehend an den Verordnungen.“ Allerdings bemängelte der Bürgermeister die Kurzfristigkeit der Bekanntgabe der Verordnungen. Die Infos von der Landesregierung kommen oft Sonntagabends und die Verwaltung muss diese gleich am Montag umsetzen. Da sind viele Stunden Nachschicht vorprogrammiert.

In meiner Funktion als Gemeinderat erlebe ich hautnah mit, wie sich die Mitarbeiter*innen im Rathaus im Dienste der Gemeinde einbringen. Das kann man aus meiner Sicht nicht hoch genug anrechnen. Herzlichen Dank dafür!

16.01.2021 in Wahlkreis

Landtagskandidat zu Besuch bei Herrn Bürgermeister Braun in Bühlertal

Zusammen mit SPD-Gemeinderat Clemens Welle besuchte ich Herrn Bürgermeister Braun in Bühlertal, um in einem gemeinsamen Informationsaustausch über die allgemeine Lage der Gemeinde zu sprechen.

Das Jahr 2020 war für Bühlertal und die Bürger:innen unglaublich herausfordernd.

In dieser schwierigen Zeit sind die Menschen noch enger zusammengerückt. Bürgermeister Braun und ich sind uns einig, dass das Gesellige einfach fehlt.

Die Gemeinde musste etliche Veranstaltungen und Feste absagen oder in abgespeckter Form stattfinden lassen. So konnten im Haus des Gastes im Sommer einige Veranstaltungen organisiert und mit sehr guten Hygienekonzepten durchgeführt werden.

Die Kulturszene konnte so von der Gemeinde zumindest ein bisschen unterstützt werden. Dafür waren die Künstler:innen dem Bürgermeister und der Verwaltung sehr dankbar.

Die Gastronomie hat aus der Not eine Tugend gemacht. Lieferservice und Abholungen werden nach wie vor sehr gut angenommen.

15.01.2021 in Wahlen

Besuch des SPD Kandidaten bei OB Mergen

Meine Kollegin Vanessa Bluhm und ich waren zu Besuch bei Frau Oberbürgermeisterin Margret Mergen in der Kurstadt Baden-Baden.

Der Wohlstand der Stadt Baden-Baden baut auf vier Säulen:

Tourismus

Kultur

Messe/Kongresse

Wirtschaft

Durch die Pandemie sind der Stadt drei Säulen weggebrochen: Der Tourismus, die Kultur mit Festspielhaus und Burda Museum sowie die Messen und Kongresse. Die Einnahmen aus diesen drei so wichtigen Säulen fehlen in der Stadt. In der Konsequent muss die Stadt viele Investitionen aufschieben.

12.01.2021 in Kommunalpolitik von SPD Ortsverein Bühl

Treffen mit Klimaschutzbeauftragtem Martin Thiele am 17.12.2020

„Klimaschutz in Bühl - Perspektiven, Ziele, Chancen" – die Einladung steckte die Themen der Onlinekonferenz der SPD Fraktion und des Ortsvereins Bühl mit Martin Thiele, dem neu amtierenden Klimaschutzbeauftragten der Stadt Bühl, ab. SPD Stadträtin Barbara Becker moderierte, der Ortsvereinsvorsitzende Frank Armbruster behielt den Chat im Auge und die SPD Landtagskandidaten Emile Yadjo-Scheurer und Vanessa Bluhm hatten sich zugeschaltet.

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