01.03.2019 in Allgemein von SPD Kreisverband Mittelbaden

Haushalt 2019 - Zukunft in Arbeit

In seiner Haushaltsrede hat der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Jonas Weber, die wichtigen Zukunftsthemen des Landkreises herausgestellt. Die SPD steht zur kommunalen Trägerschaft des Klinikums Mittelbaden, um wohnortnahe, gute Kliniken und Pflegeeinrichtungen zu erhalten. Wohnen ist die soziale Frage des 21. Jahrhunderts. Deshalb soll der Runde Tisch für Wohnen vorangebracht werden. Der öffentliche Nahverkehr der Zukunft birgt große Potentiale die Region vom steigenden Individualverkehr zu entlasten. Ein guter Ausbau und kostengünstige Tickets sind dazu die zentralen Bausteine. Die Gründung des Eigenbetriebs Breitbandversorgung des Landkreises Rastatt wird ausdrücklich unterstützt.

Weitere Zukunftsthemen und die gesamte Haushaltsrede sind im Anschluss zu finden.

weiterlesen

01.03.2019 in Fraktion von SPD OV Sinzheim

Stellungnahme zum Haushalt 2019

Lesen Sie hier die Stellungnahme der SPD zum Haushalt der Gemeinde Sinzheim für 2019.

21.02.2019 in Bundespolitik von Katja Mast MdB

Persönliche Erklärung zum Gesetzentwurf § 219a StGB

Persönliche Erklärung nach § 31 GO BT zum Abstimmungsverhalten am Donnerstag, 21. Februar 2019  zum Tagesordnungspunkt 2./3. Les. CDU/CSU und SPD-Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Information über einen Schwangerschaftsabbruch (BT/Drs. 19/7693)

Der vorliegende Gesetzentwurf enthält eine Klarstellung für die Ärztinnen und Ärzte, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen: Künftig können sie auf ihren Internetseiten darüber informieren, dass sie diese Eingriffe vornehmen. Das beseitigt insoweit die Strafandrohung und verbessert die Informationsmöglichkeiten von Frauen.

weiterlesen

21.02.2019 in Wahlkreis von Katja Mast MdB

Mast setzt sich für Bundesmittel zur Sanierung der Pforzheimer Nordstadt ein | Entscheidung voraussichtlich Ende April

Die SPD-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Katja Mast setzt sich gemeinsam mit Ihrem Landtagskollegen Stefan Fulst-Blei für Fördermittel zur Sanierung der Nordstadt im Programm "Soziale Stadt" ein.

"Die Aufnahme des Projekts Nordstadt in das Städtebauförderprogramm unterstütze ich nachdrücklich", erklärte Katja Mast. "Nach dem großen Erfolg der Sanierungsmaßnahme Kaiser-Friedrich-Straße wäre die Förderung in der Nordstadt ein echter Gewinn für Pforzheim."

Das Bundesbauministerium teilte Mast auf Nachfrage nun mit, dass derzeit im Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg die Entscheidung über den Förderantrag Pforzheims geprüft werde. Mit einer Entscheidung sei voraussichtlich bis Ende April zu rechnen.

weiterlesen

20.02.2019 in Veranstaltungen von Katja Mast MdB

Katja Mast bietet Plätze an beim Girls‘ Day 2019 | Mast: „Jugendlichen zeigen, wie Politik funktioniert“

Was macht eigentlich eine Bundestagsabgeordnete? Wie funktioniert Politik vor Ort und im Bundestag? Wie kommen Entscheidungen zustande?

Diesen Fragen können am 28. März wieder bis zu vier Jugendliche ab Klasse 5 bei der SPD-Bundestagsabgeordneten und stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Katja Mast im Rahmen des bundesweiten „Girls‘ Day“ nachgehen. Der Girls' Day soll Berufschancen von Mädchen in Berufsfeldern, in denen sie bisher unterrepräsentiert sind, verbessern. "Ein sinkender Frauenanteil im Bundestag ist für uns der klare Auftrag, mehr Frauen in die Politik zu bringen", so Mast. Bewerbungen männlicher Jugendliche seien trotz dieses Fokus natürlich herzlich willkommen.

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.