21.12.2022 in Aktuelles von SPD Kreisverband Mittelbaden

Rotes Blättle - Erste Ausgabe unserer neuen Mitgliederzeitung

27.07.2021 in Aktuelles

Spendenaufruf für die Hochwassergebiete

05.02.2021 in Aktuelles

Aufruf zur Lichterkette am Sonntag 07.02.2021

Am Sonntag, 07.02.2021 findet um 19:30 Uhr eine Demonstration mit Spaziergang entlang der Demostrecke von letzter Woche statt. Antragsteller ist Marco Kurz.

Ein solcher Antrag muss von der Versammlungsbehörde (Stadt Bühl) bestätigt werden, da es sich hierbei um das Grundrecht auf Demonstrationen und die Teilnahme an diesen sind von den Beschränkungen der Corona-Verordnung ausgenommen. Gleichwohl gelten die Ausgangsbeschränkungen nach 20:00 Uhr für die Bevölkerung weiter, d.h. ein Aufenthalt im Freien ist nur aus triftigem Grund möglich. Das Beobachten der Demonstration ist kein triftiger Grund, der eine Ausnahme von den Ausgangsbeschränkungen rechtfertigt!

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