24.01.2022 in Gemeinderatsfraktion

Ottersweier - Haushalt 2022 – Stellungnahme der SPD am 24.1.2022

Lassen wir zu Beginn unserer Stellungnahme Revue passieren:

Die bisher getätigten Investitionen halten wir für sinnvoll und notwendig. Wir investierten in unsere Bildungseinrichtungen, sowohl in die örtlichen Schulen, als auch in die Kinder-Tageseinrichtungen. In dieser Hinsicht haben wir unsere Hausaufgaben gemacht! Jede getätigte Investition in diesen Bereichen ist auf jeden Fall eine Investition in die Zukunft.

Die Priorisierung, die Sie Herr Bürgermeister Pfetzer im ABB Interview vom 12.01.2022 äußerten, hätten wir nicht besser machen können:  

Beide Projekte sind uns immens wichtig! Beim Hochwasser Rückhaltebecken sind wir bei der Planung und Umsetzung auf Partner angewiesen. Bei der Sporthalle sind wir „planerisch Herr im Haus“. Unsere Sporthalle ist seit vielen Jahren sanierungsbedürftig. Immer wieder mussten wir die Sanierung hinten anstellen. Aus nachvollziehbaren Gründen, aber immer mit schlechtem Gewissen.

 

weiterlesen

19.01.2021 in Gemeinderatsfraktion

Gemeinderat Ottersweier - Stellungnahme zum Haushalt 2021

Zum Neujahrsempfang 2020 gab es gute Vorsätze, wir gingen voller Tatendrang die Arbeit an. Das Jahr 2019 wurde gut abgeschlossen. Die Ergebnisse der Strategieklausurtagung 2019, ließen sich sehen. Bei vielen Vorhaben standen die Ampeln auf „grün“:
- städtebauliche Planung und Entwicklung für den Ausbau der Ortsdurchfahrt Hatzenweier
 - Die Zielsetzung für die Kindergärten hießen Sicherstellung der gesetzlichen Vorgaben, sowie bedarfsgerechte Betreuungsformen
- beim Leistungsziel öffentliches Grün, Naturschutz und Landschaftspflege stehen die Ampeln auf „grün“ für Energieeinsparungen, Landschaftspflege /Naturschutz auf Öffentlichen Flächen, Klimaschutz, Umweltschutz, sowie Biodiversität
Die Planung für 2020 stand, obwohl es klar war, dass wir bei Investitionen nicht im selben Tempo wie bisher weiterarbeiten können. So investierte die Gemeinde in den letzten drei Jahren über 3 Mio. € in An- und Ausbau der drei Kindergärten.
Dann kam Corona! Der 1. Lock down folgte im März letzten Jahres. Aufgrund der veränderten Haushaltslage beschloss der Gemeinderat im September 2020 den ersten Nachtragshaushalt seit der Einführung der Doppik (NKHR). Der Haushalt 2021 steht unter dem Zeichen der Einsparungen, da Steuereinnahmen zurückgingen.

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.