04.07.2025 in Pressemitteilungen von SPD Kreisverband Mittelbaden

Nach dem Ja zum Zentralklinikum – jetzt mit Hochdruck in Planung und Bau!

Der Bürgerentscheid in Baden-Baden ist geschafft: Mit knapp 55 % haben die Menschen den Weg frei gemacht für das neue Zentralklinikum Mittelbaden. Für die SPD Mittelbaden ist klar: Jetzt darf keine Zeit mehr verloren gehen!

„Seit Jahren wird diskutiert – jetzt liegt der Auftrag auf dem Tisch. Wir als SPD werden dazu beitragen, dass Planung und Bau endlich Fahrt aufnehmen. Jede weitere Verzögerung treibt die Kosten nur weiter in die Höhe“, betont Jonas Weber, Kreisvorsitzender der SPD Mittelbaden.

Das neue Zentralklinikum wird ein modernes Haus für die ganze Region, ein attraktiver Arbeitsplatz für Pflegekräfte sowie Ärzte und sichert einen hochwertigen medizinischen Standort.

Monika Müller, SPD-Kreistagsmitglied und im Aufsichtsrat des Klinikums, sagt: „Das neue Zentralklinikum bietet künftig Versorgung aus einer Hand, unter einem Dach, hier in der Region. Von der Geburt bis hin zur Altersmedizin wird es medizinische Angebote für alle geben. Ich finde das ist ein großartiges Zukunftsversprechen.“

Auch Johannes Kopp, Bürgermeister von Muggensturm und Fraktionsvorsitzender der SPD im Kreistag, macht deutlich: „Das Zentralklinikum ist ein Jahrhundertprojekt für Mittelbaden. Wir werden weiter alles daransetzen, dass jetzt ohne weiteres Hin und Her gebaut wird.“

Katja Habermehl-Fuchs, SPD-Stadträtin in Baden-Baden und Aufsichtsratsmitglied, begrüßt die Entscheidung der Bürgerinnen und Bürger: „Die Zustimmung der Baden-Badenerinnen und Baden-Badener ist ein wichtiges Signal: Das Zentralklinikum ist der richtige Weg, um unsere Gesundheitsversorgung zukunftssicher aufzustellen. Mit dieser Lösung gewährleisten wir moderne Arbeitsplätze und können qualifiziertes Fachpersonal gewinnen.“

Die SPD Mittelbaden wird als treibende Kraft genau darauf achten, dass beim Bau und der Umsetzung des Zentralklinikums keine Zeit mehr verloren geht. Wir werden den gesamten Prozess eng begleiten und Druck machen, wo es nötig ist. Die Zeitpläne müssen eingehalten werden, Kosten im Rahmen bleiben und vor allem müssen die Beschäftigten wie auch die Patientinnen und Patienten im Mittelpunkt stehen. 

02.05.2024 in Pressemitteilungen von SPD OV Sinzheim

Kundgebung mit Bundeskanzler Olaf Scholz am 18.5.24 in Karlsruhe

Am Samstag, den 18. Mai, dürfen wir unseren Bundeskanzler Olaf Scholz mit der SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl im Bund Katarina Barley sowie den Spitzenkandidaten der SPD Baden-Württemberg und Vorsitzenden der deutschen S&D Delegation René Repasi und SPD-Landesvorsitzenden Andreas Stoch in Karlsruhe begrüßen.

Die Großkundgebung im Rahmen des SPD-Europawahlkampfs in Karlsruhe findet auf dem Karlsruher Marktplatz statt.
Einlass ist um 14:00 Uhr, Beginn um 15:00 Uhr, Ende nach aktueller Planung um ca. 17:00 Uhr

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02.02.2023 in Pressemitteilungen

Für Pendler in Baden-Baden und Rastatt kommt das Deutschlandticket

Rastatt. Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf für das Deutschlandticket verabschiedet. Im Anschluss an die Kabinettssitzung sagte die Bundes­tagsabgeordnete Gabriele Katzmarek (SPD) aus Rastatt: „Das Deutschlandticket ist eine dringend benötigte Entlastung für Pendlerinnen und Pendler. Gerade hier im Ländlichen Raum zahlen die Menschen aktuell in verschiedenen Verkehrsverbünden bis zu 100 Euro für ein Monatsticket. Das ändert sich nun endlich zum 1. Mai. Sie werden dann nur noch 49 Euro zahlen – für ein Ticket, das in ganz Deutschland gültig ist. Damit sparen die Menschen monatlich viel Geld.“

Nach einer Initiative der Ampel-Koalition hatte sich Bundeskanzler Olaf Scholz mit den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten im vergangenen Dezember auf eine Finanzierung des Deutschlandtickets geeinigt. Insgesamt planen Bund und Länder dafür 3 Milliarden Euro jährlich ein. Das Ticket soll vorrangig digital, gleichzeitig aber auch barrierefrei zu erhalten sein. Weitere Details sollen nun zwischen Bund und Ländern sowie im Parlament geklärt werden.

01.09.2022 in Pressemitteilungen

SPD Ottersweier fordert 365-Euro-Jahresticket für den öffentlichen Nahverkehr

Das 9-Euro-Ticket ist ein großer Erfolg der Bundesregierung. Damit wurden nicht nur die Preise für Busse und Bahnen bezahlbar, auch das komplizierte Tarifsystem spielte keine Rolle mehr. Diese Erfolgsgeschichte muss aus Sicht der SPD in Ottersweier nun fortgeschrieben werden.

Dabei schließen wir uns der Forderung des SPD Kreisverbands an, welcher ein 365-Euro-Ticket als Nachfolge vorschlägt. Damit könnten Menschen für 1€ pro Tag Busse und Bahnen des Nahverkehrs in ganz Deutschland nutzen. Das 365-Euro-Ticket wird den öffentlichen Nahverkehr weiter preiswert und attraktiv halten. Gleichzeitig müssen aber auch die Kapazitäten bei Bus und Bahn ausgebaut werden, um die gestiegene Nachfrage stemmen zu können.

Die nötigen Investitionen in den Nahverkehr sind gut investiertes Geld. So meint ein Sprecher des SPD Ortsverein Ottersweier: “Die Menschen im Land haben es mit den gestiegenen Lebenshaltungskosten sehr schwer. Ein 365-Euro-Jahresticket hat nichts mit Gratismentalität zu tun, sondern ist eine Investition die allen Menschen direkt zugutekommt. Außerdem trägt es dazu bei, unsere Klimaziele zu erreichen, indem viel CO2 vermieden werden kann.”

29.08.2022 in Pressemitteilungen von SPD Kreisverband Mittelbaden

SPD-Kreisverband fordert einen Nachfolger des 9-Euro Tickets.

Die SPD in Mittelbaden setzt sich für das 365-Euro-Ticket im öffentlichen Personennahverkehr ein. Für einen Euro pro Tag sollen die Menschen in Deutschland Bus und Bahn im Nahverkehr nutzen können.

Dazu der Kreisvorsitzende Jonas Weber: “Durch die Inflation steigen die Lebenshaltungskosten in Deutschland in extremer Weise an. Die Bundesregierung hat mit dem 9-Euro Ticket die Menschen im Land spürbar entlastet. Auch in Mittelbaden war das Ticket sehr beliebt, diese Erfolgsgeschichte wollen wir fortschreiben.”

Das 365-Euro-Ticket wird den öffentlichen Nahverkehr weiter preiswert und attraktiv halten. Gleichzeitig müssen aber auch die Kapazitäten bei Bus und Bahn ausgebaut werden, um die gestiegene Nachfrage stemmen zu können. Die SPD widerspricht dabei der Haltung der FDP, die hohe Kosten befürchtet. So meint Weber: “Das ist gut investiertes Geld, welches den Menschen im Land direkt zugutekommt.”

Einen weiteren positiven Effekt eines 365-Euro-Tickets sieht die SPD Mittelbaden im Bereich Klimaschutz. Dazu ergänzt der stellv. Kreisvorsitzende Emile Yadjo-Scheuerer: “Wenn durch günstigere Preise mehr Menschen auf Busse und Bahnen umsteigen, können wir sehr viel CO2 vermeiden und so unsere Klimaziele erreichen. Damit schlagen wir also zwei Fliegen mit einer Klappe.”

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