SPD Ottersweier

Nachrichten zum Thema Landespolitik

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13.01.2013 in Landespolitik von SPD Kreisverband Mittelbaden

SPD im Land: Ganztagsgarantie in Baden-Württemberg

Heute hat im Stuttgarter Haus der Architekten das jährliche Spitzentreffen der SPD Baden-Württemberg stattgefunden. Zu den etwa 70 TeilnehmerInnen zählten die sozialdemokratischen Mitglieder der Landesregierung, die Vorstände der Landtagsfraktion und der Landesgruppe, die Mitglieder des Parteivorstands aus Baden-Württemberg, die Europaabgeordneten sowie die sozialdemokratischen Oberbürgermeister.

Auf dem Spitzentreffen wurde unter anderem das folgende Eckpunktepapier zur Schaffung einer Ganztagsgarantie vom ersten Geburtstag bis zum letzten Schultag ab dem Jahr 2018 vorgelegt.

10.01.2013 in Landespolitik von SPD Kreisverband Mittelbaden

10 Argumente für unsere neue Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik

1. Aktive Arbeitsmarktpolitik umsetzen!

Wir haben mit dem "Landesprogramm für gute und sichere Arbeit" ein flächendeckendes Netz von arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen für Menschen geschaffen, die bisher auf der Schattenseite des Arbeitsmarktes standen.

2. Arbeit finanzieren statt Arbeitslosigkeit!

Wir bezuschussen eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung, um Langzeitarbeitslose aus der Passivität in das aktive Erwerbsleben zurückzuholen. Unser Ziel: diesen Passiv-Aktiv-Transfer auf Bundesebene als arbeitsmarktpolitisches Instrument zu verankern.

14.07.2012 in Landespolitik von SPD Kreisverband Mittelbaden

Peter Friedrich besucht BITZ

Der Besuch im Bühler Innovations- und Technologie Zentrum verdeutlicht
Innovationskraft des Standortes Baden Württembergs.

21.05.2012 in Landespolitik von SPD Kreisverband Mittelbaden

Ein Jahr GrünRot

Ein Jahr GrünRot mit Innenminister Gall

Ein Jahr ökologisch-sozialer Wandel in unserem Land
Geburtstagsfeier am 29. Mai mit Innenminister Gall

Ausbau der Kleinkinderbetreuung
Mehr Bürgerbeteiligung
Studiengebühren abgeschafft
Ausgeglichener Landeshaushalt
Streifen der Polizei vor Ort gestärkt
Schulsozialarbeit mitfinanziert
Sanierungsmittel für Landesstraßen erhöht
Energiewende auf den Weg gebracht

Wir laden herzlich ein!

09.05.2012 in Landespolitik von SPD Kreisverband Mittelbaden